Samsung hat kopiert – Ehm, Moment mal!

Nachdem in der jüngsten Vergangenheit von einem Gericht ja geurteilt wurde, dass Samsung bei seinen Smartphones offensichtlich von Apple Produkten abgekupfert hat, scheint sich nun der Gewitterhimmel wieder zu verdichten: Nun sollen nämlich die Geschworenen, die angeführten (und vermeintlich verletzten) Patente, gar nicht erst überprüft haben.

So ist es nicht einmal die „Aufgabe der Jury gewesen“, herauszufinden, ob bestimmte Dinge überhaupt patentierbar sind. Die Richterin hat sogar Anweisungen gegeben, das aktuelle Patentsystem nicht anzuzweifeln. Laut Fragen an die Geschworenen, sollte aber genau hiernach gefragt werden. Es sollten klare Beweise angeführt werden, dass Apples Patente ungültig wären. In einer schriftlichen Einweisung zu dem Verfahren, hatte Vorsitzende Lucy Koh allerdings darauf hingewiesen, dass sich die Geschworenen darüber informieren sollten.

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